Patente, marken, produktdesign

Innovation sowie technische und kommerzielle Erfindungen stellen oft erhebliche personelle und finanzielle Investitionen dar. Die Anwälte der Abteilung Patente, Marken, Geschmacks- und Gebrauchsmuster von PHILIPPE & PARTNERS nutzen alle rechtlichen Mittel, um einen Verlust dieser Schutzrechte zu vermeiden.

Sie verfügen über anerkannte Kenntnisse der spezifischen nationalen und internationalen Vorschriften in den Bereichen gewerbliches Eigentum und Wettbewerb.

Ihre Fachkompetenz im belgischen und europäischen Patentrecht und im Marken-, Geschmacks- und Gebrauchsmusterrecht der Europäischen Union und der Benelux ist anerkannt. In der täglichen Praxis erstreckt sich ihr Tätigkeitsbereich auf das belgische und europäische Wirtschaftswettbewerbsrecht und die Marktpraktiken.

Unsere Abteilung ist in der Lage, alle speziellen und spezifischen Bedürfnisse von Unternehmen, Ingenieuren, Technikern, Marketingfachleuten oder Industriedesignern zu erfüllen.

Sie berät und betreut Streitsachen vor allen Organen der Europäischen Union und der Benelux-Staaten sowie vor den belgischen und luxemburgischen Gerichten. Vor anderen nationalen, für diese Streitsachen zuständigen Gericht profitieren unsere Anwälte von der Unterstützung durch Netzwerke internationaler Fachleute.

Unsere Anwälte sind Autoren wissenschaftlicher Veröffentlichungen im Bereich der gewerblichen Schutzrechte und halten regelmäßig Vorträge auf Konferenzen in Belgien und im Ausland.

Unsere Abteilung „Patente, Marken, Geschmacks- und Gebrauchsmuster” verfügt über umfassende Expertise bei der Ausarbeitung der verschiedenen Vertragsdokumente, die die Beziehungen zwischen Geldgebern, Unternehmern, Forschern und Erfindern regeln.

Aufgrund ihrer Erfahrung in Streitsachen auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts, der Produktfälschung und der Erhebung von Lizenzgebühren sind unsere Anwälte in der privilegierten Position, bei der Gestaltung von Verträgen zur Verwertung der verschiedenen Monopolrechte im industriellen und kommerziellen Bereich Beratung und Unterstützung zu bieten.

Einige Beispiele, die unsere Aufgabengebiete veranschaulichen:

  • Verhandlung und Ausarbeitung von Patentlizenzverträgen
  • Verhandlung und Ausarbeitung von Forschungs- und Entwicklungsverträgen
  • Verhandlung und Gestaltung von Verträgen über die Abtretung von Technologie und Know-How
  • Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Markenregistrierung in der Benelux und in der Europäischen Union
  • Rechtsstreitigkeiten über die Gültigkeit von Benelux- oder Gemeinschaftsmarken
  • Rechtsstreitigkeiten über die Gültigkeit europäischer Patente
  • Verwaltungsverfahren und gerichtliche Auseinandersetzungen im Bereich des Wettbewerbsrechts
  • Zivil- und Strafverfahren wegen Patent-, Geschmacks- und Gebrauchsmuster- oder Markenverletzung
  • Urheberrechtliche Pfändungen
  • Verfahren zur Einstellung von Verhaltensweisen, die den Marktpraktiken zuwiderlaufen
  • Nachbereitung von Gutachten
  • Besteuerung von Lizenzgebühren und anderen Vergütungen für gewerblichen Eigentum

Unsere Anwälte haben sich auf diesen Rechtsbereich spezialisiert :